Impressum

Seite drucken

Impressum

Impressum und rechtliche Hinweise 

Herausgeber und verantwortlich im Sinne des Teledienstegesetzes:
Verbandsgemeinde Freinsheim,
vertreten durch den Bürgermeister Jürgen Oberholz
Bahnhofstr. 12
67251 Freinsheim

Telefon: 0 63 53 / 93 57 - 0
Telefax: 0 63 53 / 93 57 - 70
E-mail: verwaltung@vg-freinsheim.de
 
Aufsichtsbehörde:
Kreisverwaltung Bad Dürkheim
Philipp-Fauth-Straße 11
67098 Bad Dürkheim
 
Konzeption/Gestaltung/Programmierung
VG Freinsheim unter Mitwirkung von
Pfalz.com - Internetagentur
 
Copyright
Verbandsgemeinde Freinsheim
 

Bankverbindungen

Sparkasse Rhein-Haardt
IBAN DE80 5465 1240 0000 0502 86
BIC MALADE51DKH

RV-Bank Rhein-Haardt
IBAN DE12 5456 1310 0002 2075 83
BIC GENODE61LBS

Raiffeisenbank Freinsheim
IBAN DE38 5466 1800 0000 0102 60
BIC GENODE61FSH

Allgemeine Hinweise

Die Verbandsgemeinde Freinsheim (VG Freinsheim) übernimmt keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der Inhalte und Informationen, die auf direkten oder indirekten digitalen Verbindungen (Links) zu dieser Website bereitgestellt werden. Auch ist die VG Freinsheim nicht verantwortlich für die Inhalte der Websites, die mit solchen Links erreicht werden.

Die VG Freinsheim behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Änderungen oder Ergänzungen der hier bereitgestellten Informationen vorzunehmen. Der Inhalt und die Darstellung dieser Website ist urheberrechtlich geschützt. Insbesondere ist die Speicherung und Verfielfältigung von hier wiedergegebenem Bildmaterial, von Fotografien oder Grafiken aus urheberrechtlichen Gründen nicht gestattet. Die Nutzung des übrigen Materials ist ausschließlich zu privaten Zwecken gestattet. Jede gewerbliche Nutzung bedarf der vorherigen schriftlichen Genehmigung.

Die VG Freinsheim haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden, einschließlich entgangenen Gewinns, die aufgrund von Informationen entstehen, die auf dieser Website bereitgehalten werden.

Hinweis zu unseren Links; Erklärung zur Distanzierung

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil "Haftung für Links" vom 12.09.1999 - 312 0 85/99 entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Wir haben auf unseren Seiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte aller gelinkten Seiten auf unserer gesamten Website inkl. aller Unterseiten haben. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen.


Elektronische Kommunikation

1. Grundsätze der digitalen Signatur
Mit den nachfolgenden Regeln bestimmt die Verbandsgemeinde Freinsheim die Grundsätze für die elektronische Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung.

1.1 Die elektronische Kommunikation
Die elektronische Kommunikation erfolgt grundsätzlich formfrei, sofern nicht durch eine Rechtsvorschrift spezielle Formen vorgeschrieben sind. Für eine formfreie elektronische Kommunikation steht Ihnen unsere folgende zentrale E-Mail-Adresse zur Verfügung: verwaltung@vg-freinsheim.de Weiterhin können an alle auf der Internetseite www.freinsheim.de angebotenen oder auf dem Briefkopf der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim ausgewiesenen E-Mail-Adressen formfreie Nachrichten gesendet werden.

Mit Einführung des § 3a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), der über § 1 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes auch in Rheinland-Pfalz Anwendung findet, wurde die Möglichkeit der formgebundenen elektronischen Kommunikation eröffnet. Eine formgebundene Kommunikation ist dann erforderlich, wenn z.B. eine Rechtsvorschrift die Schriftform anordnet und diese durch die elektronische Form ersetzt werden soll. Voraussetzung der formgebundenen elektronischen Kommunikation ist die Zugangseröffnung einer Verwaltung. Gemäß § 126a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

1.2 Zugangseröffnung für die elektronische Kommunikation
Die Verbandsgemeinde Freinsheim bietet Ihnen die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Wir eröffnen den Zugang (nach § 3a Abs. 1 VwVfG) nach Maßgabe der folgenden Bedingungen, welche nur für die Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden etc.) gelten.

1.3 Grundsätze der elektronischen Kommunikation
Für eine formgebundene elektronische Kommunikation muss Ihr Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Hierzu bietet Ihnen die Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim über die Virtuelle Poststelle Rheinland-Pfalz (VPS) [https://www.rlp-service.de] zwei Möglichkeiten:

1.3.1 Nachrichtenerfassung innerhalb der VPS
Mit der Nachrichtenerfassung innerhalb der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz können Sie über eine gesicherte Internetverbindung Nachrichten an die Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim übertragen und diesen Nachrichten signierte Dokumente beifügen. Hierzu ist eine einmalige Registrierung notwendig, die die Erfassung Ihrer Adressdaten umfasst. Die VPS übermittelt Ihnen sodann einen Freischaltlink. Nach der Aktivierung des Links können Sie die Virtuelle Poststelle für den oben beschriebenen rechtssicheren Kommunikationsweg nutzen. Die Registrierung bietet Ihnen den Vorteil, dass Sie die Übermittlung der rechtssicheren Post durch eine Quittung (dem sog. Laufzettel) bestätigt bekommen. Auch für Sie dürfte dieser Nachweis bei einer juristischen Auseinandersetzung von Nutzen sein.

1.3.2 Nachrichtenerfassung per E-Mail an die VPS
Wenn Sie sich nicht, wie in Kapitel 1.3.1 beschrieben, registrieren möchten, bieten wir Ihnen hiermit die Möglichkeit, rechtsverbindlich auch per E-Mail mit unserer Verwaltung zu kommunizieren. Dazu steht Ihnen derzeit ausschließlich folgende E-Mail-Adresse zur Verfügung: vg-freinsheim@poststelle.rlp.de

1.3.2.1 Absenderangaben
Für eine weitere Bearbeitung Ihrer E-Mail ist die vollständige Angabe Ihres Namens und einer zustellfähigen postalischen Anschrift erforderlich.

1.3.2.2 Verschlüsselung der Dokumente
Zur Sicherung der Vertraulichkeit Ihrer Mitteilungen können Sie diese verschlüsselt an die Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim senden. Dies empfehlen wir insbesondere bei der Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten.
Das öffentliche Verschlüsselungszertifikat der Virtuellen Poststelle zur Verschlüsselung Ihrer Dokumente können Sie unter der URL https://www.rlp-service.de/ abrufen.

1.3.3 Unterstützte Formate und Signaturkomponenten
Die von uns unterstützten Dateiformate und Signaturkomponenten finden Sie auf der Internetseite
http://www.rlp-service.de/RLPGateway/fvp/fv/middleware/VPS.aspx
Bitte prüfen Sie dort unbedingt, ob wir die mit Ihrer Signatursoftware und Signaturkarte erstellte Datei verarbeiten können.

1.3.4 Sonstiges

1.3.4.1 Signatursoftware / Equipment
Wenn Sie das technische Equipment (Signaturkarte und/oder Kartenleser) über ein Trust-Center erworben haben und nicht im Besitz einer Signatursoftware sind, können Sie unter der URL:
http://www.seccommerce.de/de/produkte/webcontrust/secsigner/secsigner.html
eine kostenlose Signatursoftware herunterladen.

1.3.4.2 Nutzung von Dokumenten der Verbandsgemeinde Freinsheim
Mit den unter 1.3.1 und 1.3.2 beschriebenen Kommunikationswegen können Sie auch die auf unserer Homepage veröffentlichten Dokumente, die wir Ihnen zum Download bereitgestellt haben, nach entsprechender Bearbeitung an uns übersenden.

2. Ansprechpartner
Haben Sie Fragen zur elektronischen Kommunikation mit der Verbandsgemeindeverwaltung Freinsheim, so steht Ihnen das EDV-Team unter der Rufnummer 06353/9357-277 oder -250 zur Verfügung.

3. Hinweise und rechtliche Besonderheiten

3.1 Betreiber der virtuellen Poststelle
Landesbetrieb Daten- und Information (LDI)
Valenciaplatz 6
55118 Mainz
Telefon : 06131 / 605-0 oder -360
Telefax : 06131 / 605-145
E-Mail: HelpDesk@ldi.rlp.de

3.2 Rechtliche Besonderheiten

3.2.1 Allgemeine Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS)
Die VPS wird durch den oben genannten Betreiber zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der VPS erfolgt auf Grundlage der „Allgemeinen Benutzungsbedingungen der Virtuellen Poststelle Rheinland-Pfalz“ (AGB VPS). Die AGB VPS stehen hier zur Ansicht und zum Download bereit:
http://www.rlp-service.de/RLPGateway/FVP/fv/middleware/DownloadFiles/NBVPS102010.pdf
Durch Nutzung der VPS erkennt der Nutzer die AGB VPS an.
Die Technischen Vorgaben für die elektronische Kommunikation mit der Virtuellen Poststelle in Rheinland-Pfalz finden Sie unter http://www.rlp-service.de/RLPGateway/FVP/FV/middleware/DownloadFiles/Technische_Vorgaben_der_VPS.pdf

3.2.2 Sicherheitshinweise
Eine rechtsgültige qualifizierte elektronische Signatur kann nur mit Hilfe einer der zugelassenen Signaturkarten erfolgen. Nur dadurch kann die sichere Identitätsfeststellung des Absenders gewährleistet werden. Der Absender trägt dafür Sorge, dass weder die Karte noch der PIN zur Erzeugung der qualifizierten elektronischen Signatur in den Besitz eines Dritten gelangen. Alle elektronisch unterschriebenen Dokumente gelten als von dem Kunden übermittelt, für den das in der Signaturkarte ausgegebene, gültige Zertifikat ausgestellt ist. Eine dennoch erfolgte, missbräuchliche Verwendung durch einen Unbefugten gilt als vom Absender ausgeführt, wenn das Zertifikat zum Zeitpunkt der missbräuchlichen Nutzung gültig war. Für den Absender gelten im Übrigen die mit dem Herausgeber der Signaturkarte geschlossenen vertraglichen Vereinbarungen.

3.2.3 Gewährleistung / Haftung
Die Nutzung der virtuellen Poststelle erfolgt auf eigene Gefahr. Für eventuell auftretende Schäden an Ihrem Computersystem übernehmen wir keine Haftung. Die Verbandsgemeinde Freinsheim übernimmt keine Gewähr dafür, dass das System stets zur Verfügung steht. Schadensersatzansprüche gegen die Verbandsgemeinde Freinsheim sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor.

3.2.4 Datenschutz
Absender und Betreiber sind verpflichtet, alle persönlichen Daten in Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen zu behandeln.

4. Hinweis zum Datenschutz
E-Mails ohne qualifizierte elektronische Signatur werden zur Zeit ohne zusätzliche Verschlüsselungstechniken an die Verbandsgemeinde Freinsheim weitergeleitet. Alle gesendeten Informationen können daher unter Umständen während der Übermittlung von Dritten eingesehen werden. Sicherheitshalber sollten Sie keine Kennwörter, Kreditkartennummern oder andere Informationen versenden, die Sie geheim halten wollen. Die Integrität der Daten ist nicht gewährt.

Allgemeine Datenschutzerklärung

Die allgemeine Datenschutzerklärung finden Sie nachfolgend:

nach oben ↑

Verbandsgemeinde Freinsheim

Bahnhofstraße 12
67251 Freinsheim
Tel.: 0 63 53 / 93 57 - 0
Fax:   0 63 53 / 93 57 - 70
verwaltung@vg-freinsheim.de

Urlaubsregion Freinsheim

i-Punkt Kallstadt
Weinstraße 111
67169 Kallstadt
Tel.: 0 63 22 / 66 78 38
Fax: 0 63 22 / 66 78 40

i-Punkt Freinsheim
Hauptstraße 2
67251 Freinsheim
Tel.: 0 63 53 / 98 92 94
Fax: 0 63 53 / 98 99 04

E-Mail für beide i-Punkte:
touristik@vg-freinsheim.de

Bürger- und Ratsinfoportal

Verbandsgemeindewerke